Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (der Dojo Technologies GmbH, Hilpertstraße 31,
64295 Darmstadt, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herr Maximilian Rüdiger) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist Deutsch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
„Nutzer“ sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer Plattform bedienen. Hierzu zählen auch unsere Kunden.

„Kunden“ hingegen sind nur Personen, die unsere kostenpflichtigen Dienste/Waren gebucht/bestellt haben.
„Creators“ sind Kunden, die über unserer Plattform Angebote inserieren.
„Interessenten“ sind Kunden, die über unsere Plattform die Angebote der Creators buchen

1.3 Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Plattform ist es zunächst erforderlich einen Nutzeraccount für Creators anzulegen.
Hierfür legen Sie eine E-Mailadresse und ein Passwort fest, die Sie für den Login in Ihr Profil nutzen möchten. Im Anschluss daran sind sie sofort eingeloggt in Ihr Profil und können die Plattform nutzen. Parallel erhalten Sie eine E-Mail, um Ihre E-Mailadresse zu bestätigen.

Anschließend ist es notwendig, dass Sie weitere Daten, damit der für die Nutzung unserer Plattform benötigte Account bei dem Zahlungsdienstleister Stripe erstellt werden kann. Mit Ihrer Zustimmung zu unseren Geschäftsbedingungen erklären Sie Ihr Einverständnis mit der Einrichtung eines Kontos für die Zahlungsabwicklung bei dem Zahlungsanbieter Stripe Payments Europe, Ltd. Wir behalten uns, vorbehaltlich der Bestimmungen unseres Vertrags mit dem Anbieter, das Recht vor, den Anbieter zu wechseln. Bei Unstimmigkeiten zwischen diesem Vertrag und den Geschäftsbedingungen des Anbieters ist dieser Vertrag maßgebend. Davon ausgenommen sind Unstimmigkeiten zwischen diesem Vertrag und den Geschäftsbedingungen des Anbieters, die sich auf die Zahlungsabwicklung (Payment Processing) oder das Konto beim Anbieter (Processor Account) beziehen. In diesen Fällen haben die Geschäftsbedingungen des Anbieters Vorrang. Mit der Annahme dieses Vertrags akzeptieren Sie auch die Geschäftsbedingungen des Anbieters und erkennen diese Geschäftsbedingungen, die einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Ihnen und dem Anbieter darstellen, als verbindlich an. Sie können diese unter https://stripe.com/de/legal einsehen.

Nach Eingabe dieser Daten, Bestätigung der E-Mailadresse und Erstellung des Stripe-Accounts, ist die Registrierung abgeschlossen. Mit Abschluss der Registrierung ist es Ihnen möglich, Inhalte hochzuladen bzw. auf der Plattform zu erstellen. Sofern Sie Ihre Inhalte Interessenten anbieten möchten, ist es notwendig ein Abonnement mit uns abzuschließen (1.4).

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Nutzeraccount kann nicht auf andere Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden.

1.4 Vertragsschluss Abonnements

Die Darstellung unserer Angebote auf der Plattform ist zunächst freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang besteht aus insgesamt zwei Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie das gewünschte Abonnement aus. Anschließend senden Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ ab. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden Ihnen den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Freischaltung der entsprechenden Funktionen verbindlich anzunehmen. Erst mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

1.5 individueller Vertragsschluss Abonnements

Der Vertragsschluss findet alternativ individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

1.6 Vertragsschluss zwischen Creator und Interessent (Plattform)

Nach der Buchung unseres Abonnements können Sie unsere Plattform nutzen. Der Vertragsschluss zwischen Creators und Interessent über die im Marktplatz inserierten Angebote findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Bei Verträgen zwischen Creator und Interessent werden wir nicht selbst Vertragspartner. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform für die Präsentation und zur Kontaktaufnahme, sowie zur Kaufabwicklung und Auslieferung Ihrer Inhalte zur Verfügung.

1.7 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein

Wir bieten Ihnen eine Plattform, die es Ihnen ermöglicht, digitale Inhalte, Angebote und Dienstleistungen zu erstellen und diese entweder einem offenen oder auch
einem geschlossenen Personenkreis anzubieten und ggf. zu bewerben. Wir weisen darauf hin, dass wir nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform geschlossenen Verträgen werden, sondern lediglich die Plattform zum Angebot, Zahlung und Bereitstellung der Inhalte, Angebote und Dienstleistungen zur Verfügung stellen.

2.2 Leistungserbringung

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung umgehend

nach Ihrer erfolgreichen Registrierung.

3. Zahlung 3.1 Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.

3.2 Provision

Für die erfolgreiche Vermittlung erhalten wir von Ihnen eine Provision, welche sich prozentual aus Ihrem Verkaufserlös ergibt. Die prozentuale Höhe hängt vom jeweiligen durch Sie gewählten Preismodell ab. Die genaue Höhe können Sie jederzeit der Übersicht auf unserer Website entnehmen. Die Abrechnung erfolgt zum Ende des Monats.

3.3 Zahlungsdienstleister

Der von uns verwendete Zahlungsdienstleister ist die Stripe Payments Europe, Ltd., eine in Irland gegründete Gesellschaft, die als technischer Dienstleister die Services im Auftrag eines oder mehrerer Finanzinstitute in Deutschland (jeweils ein „Finanzdienstleister“) anbieten kann. Die Verarbeitung und Abwicklung Ihrer Transaktionen erfolgt nach Maßgabe eines gesonderten Stripe Connected-Kontovertrags, der auch die Servicebedingungen für Deutschland und die Zahlungsbedingungen und die anwendbaren Geschäftsbedingungen für Finanzdienstleistungen (zusammen die „Geschäftsbedingungen des Anbieters“) enthält. Es steht Ihnen jederzeit frei, vorhandenes Guthaben von Ihrem Stripe-Konto auf Ihr Bankkonto zu überweisen, sofern es den Mindestbetrag von fünf Euro übersteigt. Wir können auf Ihr Stripe-Konto jedoch auch insoweit zugreifen, als dass die in Rechnung gestellte Provision von diesem an uns überwiesen wird und auch eine Steuerung etwaiger Guthaben-Limits ist uns möglich.

3.4 Zahlungsverzug

Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.5 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

4. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

4.1 Beendigung eines Kundenaccount

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns vor Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen. Eine Kündigung eines Accounts über welchen aktuell Angebote veröffentlicht werden erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.

4.2 Kostenpflichtige Abonnement

Die kostenpflichtigen Abonnement können jeweils mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweilige Erstlaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt. Nach erfolgreicher Kündigung wandelt sich Ihr Account in einen kostenlosen (1.3), der ebenfalls unter den Voraussetzungen aus 4.1 gekündigt werden kann.

4.3 Fristlose Kündigung

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

– Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
– Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

5. Ihre Verantwortlichkeit

5.1 Allgemeines

Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

5.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

5.3 Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

5.4 Pflichtangaben für Inserate

Sie haben als Anbieter selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die notwendigen Pflichtangaben (insbesondere Impressumspflicht, Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular und Angaben zur ggf. anfallenden Umsatzsteuer) für Ihre Inserate erfüllen und ordnungsgemäß bereit stellen. Wir werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform geschlossenen Verträge, sondern stellen lediglich die Plattform zur Inserierung, sowie zur Kaufabwicklung und Auslieferung Ihrer Inhalte zur Verfügung.

5.5 Profildaten

Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren. Ihre Profilangaben können Sie durch Mitteilung und Prüfung durch uns ändern lassen. Eine eigenständige Änderung ist jedoch nicht möglich.

5.6 Missbräuchliche Beiträge

Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

– zum Versenden von Spam,

– zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
– zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,

– zum Hochladen von Programmen und Code die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
– mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
– Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

5.7 Nutzerverhalten & Netiquette

Sie verpflichten sich mit Ihrer Registrierung, unseren Verhaltenskodex einzuhalten. Ein grober oder mehrfacher Verstoß Ihrerseits kann zur Löschung von Inhalten und zum Ausschluss von unserer Plattform führen.

Unser Verhaltenskodex kann von Ihnen unter folgendem Link eingesehen werden:

6. Nutzbarkeit der Dienste

6.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insoweit keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Das gesetzliche Gewährleistungsrecht wird hierdurch nicht berührt.

6.2 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Plattformsetzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

7. Haftung

7.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

7.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes

bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

7.3 Datensicherung

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

7.4 Haftung für Inhalte und Beiträge

Sie sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge bzw. Ihres Profils verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. Wir haften als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Eine Überprüfung der auf unserer Seite eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zur Verfügung.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

8.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

8.3 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.